Antrag auf Einstweilige Verfügung Generator
Mit unserem Generator für den Antrag auf einstweilige Verfügung können Sie schnell und einfach ein rechtlich korrektes Antragsformular erstellen. Geben Sie die erforderlichen Informationen ein, und unser Tool stellt Ihnen das fertige Formular zur Verfügung, das Sie bei Ihrem zuständigen Gericht einreichen können.
Hinweis: Der generierte Antrag basiert auf allgemeinen Mustervorlagen und stellt eine Hilfestellung dar. Es handelt sich nicht um eine rechtliche Beratung.
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10 Fakten über den Antrag auf einstweilige Verfügung
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, um schnell und vorläufig rechtliche Regelungen zu schaffen – z. B. bei akuten Bedrohungen, Unterlassungen oder Besitzstreitigkeiten. - Schnelle Reaktion bei Gefahr im Verzug
Der Antrag kann sehr kurzfristig gestellt werden, oft sogar ohne Anhörung der Gegenseite, wenn eine sofortige Regelung nötig ist. - Häufig bei Persönlichkeitsrecht, Nachbarschaft & Online-Inhalten
Häufige Fälle sind z. B. Mobbing, Rufschädigung, Stalking, Veröffentlichung privater Inhalte oder Eingriffe ins Eigentum. - Auch im Familienrecht möglich
Im Familienrecht kann eine Verfügung z. B. den Kontakt zwischen Personen untersagen (z. B. bei Gewalt), das Aufenthaltsbestimmungsrecht vorläufig regeln oder Schutzanordnungen erlassen. - Erfordert Eilbedürftigkeit und Glaubhaftmachung
Antragsteller müssen das Vorliegen eines Anspruchs und die Dringlichkeit glaubhaft machen – etwa durch eidesstattliche Versicherungen oder Belege. - Kein normales Klageverfahren
Die einstweilige Verfügung ersetzt keine endgültige Entscheidung – sie gilt nur vorläufig, bis ein Hauptsacheverfahren erfolgt oder sich die Lage ändert. - Fristen beachten!
Wer zu lange wartet, verliert den Anspruch auf Eilrechtsschutz – die Antragsfrist beträgt oft nur wenige Wochen nach dem letzten Vorfall. - Bei Verstoß droht Ordnungsgeld oder Ordnungshaft
Wird die Verfügung nicht beachtet, kann das Gericht Ordnungsgeld (bis zu 250.000 €) oder sogar Ordnungshaft verhängen. - Auch ohne Anwalt möglich – aber riskant
Der Antrag kann teilweise ohne Anwalt gestellt werden, z. B. beim Amtsgericht – rechtlich komplexere Fälle sollten jedoch unbedingt anwaltlich begleitet werden. - Verfügung kann aufgehoben werden
Die betroffene Person kann Widerspruch einlegen oder eine mündliche Verhandlung beantragen – dann entscheidet das Gericht erneut über die Maßnahme.
Haftungsausschluss:
Der Betreiber dieser Website übernimmt keine Haftung für die Nutzung der generierten Formulare. Alle Dokumente werden ohne Gewähr bereitgestellt.